AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der
RieMaCo GmbH (nachfolgend Unternehmensberatung genannt)1. Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Dienstleistungen der Unternehmensberatung. Der Leistungsumfang ergibt sich jeweils aus dem Analyseauftrag, dem Beratungsauftrag, dem Unternehmensbetreuungsauftrag jeweilig gemäß dem Angebot und gegebenenfalls aus den Umständen des konkreten Sachverhaltes. Bei den Tätigkeiten der Unternehmensberatung handelt es sich ausschließlich um Dienstleistungen.
2. Alle Leistungen der Unternehmensberatung erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die für die gesamte Dauer der Geschäftsverbindung gelten. Entgegenstehenden AGB des Auftraggebers wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Unternehmensberatung abweichende Bedingungen sind nur wirksam, wenn Sie von der Unternehmensberatung schriftlich bestätigt werden.
3. Der Auftraggeber stellt sicher, dass die Unternehmensberatung alle für die Durchführung des Beratungsauftrages erforderlichen Unterlagen und Informationen erhält.
4. Der Auftraggeber wird die im Rahmen der Beratungstätigkeit erhaltenen Berichte und sonstige von der Unternehmensberatung bereitgestellten Unterlagen bzw. Ergebnisse nur für seine eigenen Zwecke einsetzen. Eine Weitergabe an dritte Personen oder an dritte Unternehmen bedarf der schriftlichen Zustimmung der Unternehmensberatung.
5. Die Unternehmensberatung wird im Rahmen der Beratung vom Auftraggeber erhaltene vertrauliche Unterlagen vertraulich behandeln.
6. Die Analyse, die Beratung und die Betreuung werden nach bestem Wissen und Gewissen durchgeführt. Sie führen i. d. R. zu einer oder mehreren Handlungsempfehlungen. Die daraus resultierenden Entscheidungen werden vom Auftraggeber in eigener Verantwortung und auf eigenes Risiko getroffen, auch wenn die Unternehmensberatung bei der anschließenden Umsetzung beratend behilflich ist.
7. Enthält die Dienstleistung der Unternehmensberatung Mängel im Sinne der Aufgabenstellung, werden notwendige Ergänzungs- bzw. Nacharbeiten leistungshonorarfrei erbracht, sofern der Auftraggeber diese fordert.
8. Schadensersatzansprüche des Auftraggebers, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Vorsatz, Arglist, Nichteinhaltung einer übernommenen Garantie), soweit der Schaden mindestens grob fahrlässig verursacht wurde und der Schaden bzw. das schädigende Ereignis unter Berücksichtigung aller bekannten Umstände vorhersehbar war. Dabei ist der Schadenersatz jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren und nachweisbaren Schaden begrenzt, wobei die Höhe des Schadenersatzes sich maximal auf das erhaltene Leistungshonorar des einzelnen Sachverhaltes beschränkt. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Eine Haftung für indirekte Schäden, Folgeschäden bzw. Mängelfolgeschäden oder gegenüber Dritten ist grundsätzlich ausgeschlossen. Alle Schadenersatzansprüche verjähren grundsätzlich innerhalb von sechs Monaten nach Leistungserbringung.
9. Die Vergütung der Unternehmensberatung beinhaltet ein Leistungshonorar und gegebenenfalls einen Auslagenersatz. Das Leistungshonorar wird entsprechend des tatsächlichen Arbeitsaufwandes zu Tages- oder Stundensätzen berechnet. Der Auslagenersatz beinhaltet vorab zu vereinbarende direkte bzw. indirekte Auslagen. Alle Vergütungen verstehen sich als Nettosätze, welchen die jeweils gültige Mehrwertsteuer noch hinzuzurechnen ist.
10. Alle Urheberrechte an den von der Unternehmensberatung, von ihren Mitarbeitern oder von ihr beauftragten Dritten geleisteten Arbeiten, wie z. B. Analysen, Berichte, Planungen, Organisationsunterlagen, Programmen usw. verbleiben bei der Unternehmensberatung. Der Auftraggeber darf sie nur für vertraglich festgelegte Zwecke in seinem Unternehmen verwenden. Eine Vervielfältigung oder Weitergabe bedarf der schriftlichen Zustimmung der Unternehmensberatung. Eine unberechtigte Vervielfältigung oder Weitergabe schließt eine Haftung der Unternehmensberatung gegenüber Dritten aus und berechtigt die Unternehmensberatung zu Unterlassungs- und Schadenersatzansprüchen.
11. Alle Rechnungen sind ohne Abzüge sofort nach Rechnungsdatum zahlbar.
12. Sollten sich einzelne Bestimmungen des Beratungsauftrages oder dieser ihm zugrundeliegenden Allg. Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise als unwirksam oder undurchführbar erweisen oder unwirksam oder undurchführbar werden, bleiben die übrigen Bestimmungen und ihre Wirksamkeit im Ganzen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll die wirksame und durchführbare Bestimmung treten, die dem Sinn und Zweck der nichtigen Bestimmung möglichst nahe kommt.
13. Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist D-10623 Berlin.
14. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ersetzen etwaige Vorgängerfassungen.
Stand Januar 2025